Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von exalyser

1. Einleitung

Der Ihnen von der Brockhaus AG gebotene Service schließt eine Browserschnittstelle sowie die Verschlüsselung, die Übertragung, den Zugriff auf Daten und die Speicherung von Daten ein. Ihre Registrierung für den Service bzw. dessen Nutzung gilt als Anerkennung der Bedingungen dieses Vertrags, einschließlich der Bedingungen jeglicher Materialien, die auf der Website der Brockhaus AG verfügbar sind und damit einen Bestandteil dieses Vertrags bilden. Am Ende dieses Vertrags ist ein Abschnitt mit begrifflichen Definitionen aufgeführt.

2. Datenschutzrichtlinien & Weitergabe von Daten

Die Datenschutzrichtlinien der Brockhaus AG können hier eingesehen werden.  Die Brockhaus AG behält sich das Recht vor, ihre Datenschutzrichtlinien im begründeten Ermessen von Zeit zu Zeit zu ändern. Aufgrund des Umstandes, dass der Service eine Host-basierte Online-Anwendung ist, kommt die Brockhaus AG nicht umhin, gelegentlich allen Benutzern des Services wichtige Ankündigungen bezüglich des Betriebs des Services zuzusenden.

Darüber hinaus ist die Brockhaus AG verpflichtet:

(i) die Daten, Informationen oder Materialien, die Sie im Rahmen der Nutzung des Services übermitteln (die „Kundendaten“), nicht zu benutzen, zu editieren oder anderen Personen als Ihnen selbst zugänglich zu machen;

(ii) soweit die Kundendaten „ personenbezogene Daten" im Sinne der geltenden Datenschutzgesetze und -vorschriften umfassen, die Brockhaus AG im Rahmen dieses Vertrages stets als Auftragsdatenverarbeiter verarbeitet:

(a) die Verarbeitung der Kundendaten in Einklang mit diesem Vertrag, Ihren Anweisungen und geltenden Datenschutzgesetzen und –vorschriften vorzunehmen,

(b) für die Umsetzung geeigneter Sicherheitsmaßnahmen gegen unbefugte Zugriffe oder unbefugte Änderungen, Weitergaben oder Löschungen von Kundendaten zu sorgen und

(c) sicherzustellen, dass von der Brockhaus AG zur Erbringung des Service eingesetzte Mitarbeiter Kenntnis von solchen Sicherheitsmaßnahmen haben und darin ausreichend geschult sind und

(iii) für die Sicherheit und Integrität des Service und der Kundendaten zu sorgen.

3. Lizenzgewährung & Einschränkungen

Die Brockhaus AG gewährt Ihnen hiermit im Rahmen der Bedingungen dieses Vertrags eine nicht-exklusive, nicht übertragbare, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung des Services ausschließlich für Ihre eigenen internen Geschäftszwecke. Alle Rechte, die Ihnen nicht ausdrücklich eingeräumt werden, verbleiben bei der Brockhaus AG bzw. ihren Lizenzgebern.

Sie dürfen nicht:

(i) den Service oder den Content in irgendeiner Weise im Wege einer Lizenz oder Unterlizenz übertragen, verkaufen, weiterveräußern, übertragen, abtreten, vertreiben oder anderweitig gewerblich verwerten oder Dritten zugänglich machen,

(ii) den Service oder den Content modifizieren oder davon Bearbeitungen erstellen,

(iii) Internet-Links zu dem Service erstellen oder Inhalte auf einem anderen Server oder drahtlosen oder Internet-basierten Gerät "einrahmen" oder "spiegeln" oder

(iv) den Service durch Reverse Engineering zurückentwickeln oder darauf zuzugreifen mit dem Ziel,

(a) ein konkurrierendes Produkt oder einen konkurrierenden Service zu entwickeln,

(b) ein Produkt unter Verwendung ähnlicher Ideen, Merkmale, Funktionen oder grafischen Darstellungen des Services zu entwickeln oder

(c) Ideen, Merkmale, Funktionen oder grafische Darstellungen des Services zu kopieren.

Benutzerlizenzen können nicht mit anderen Benutzern gemeinsam benutzt oder von mehr als einem individuellen Benutzer benutzt werden, sie können jedoch von Zeit zu Zeit neuen Benutzern zugewiesen werden, die an die Stelle bisheriger Benutzer treten, wenn diese ihr Beschäftigungsverhältnis beendet oder anderweitig ihren Arbeitsbereich oder ihre Funktion verändert haben und nicht länger den Service nutzen.

Sie dürfen den Service ausschließlich für Ihre internen Geschäftszwecke nutzen.

Sie dürfen nicht:

(i) Spam-Mails oder anderweitige Massen- oder unverlangte Mails unter Verletzung geltender Gesetze versenden,

(ii) gegen Urheberrechte verstoßende, obszöne, Drohungen beinhaltende, beleidigende oder anderweitig rechtswidrige oder unerlaubte Inhalte, einschließlich jugendgefährdende oder die Persönlichkeitsrechte von Dritten verletzende Inhalte versenden oder speichern,

(iii) Inhalte, die Softwareviren, Würmer, Trojanische Pferde oder andere schädliche Computercodes, Dateien, Skripte, Spione oder Programme enthalten, versenden oder speichern;

(iv) die Integrität oder Performance des Service oder der darin enthaltenen Daten beeinträchtigen oder stören oder

(v) versuchen, sich einen unbefugten Zugang zu dem Service oder dessen zugehörigen Systemen oder Netzwerken zu verschaffen.

4. Ihre Verantwortung

Sie sind verantwortlich für alle Aktivitäten, die im Rahmen Ihrer Benutzerkonten stattfinden, und haben alle geltenden lokalen, regionalen, nationalen und ausländischen Gesetze, Verträge und Vorschriften in Verbindung mit Ihrer Nutzung des Service, einschließlich bezüglich Datenschutz, internationaler Kommunikation und Übertragung von technischen oder personenbezogenen Daten, zu befolgen.

Sie verpflichten sich:

(i) der Brockhaus AG unverzüglich jegliche unbefugte Nutzung eines Kennworts oder Kontos oder andere Ihnen bekannt gewordene oder von Ihnen vermutete Verletzung der Datensicherheit anzuzeigen,

(ii) der Brockhaus AG unverzüglich Bericht zu erstatten und zumutbare Maßnahmen zur sofortigen Unterbindung des Kopierens oder der Distribution von Content, wenn solche Handlungen Ihnen oder Ihren Nutzern bekannt oder von Ihnen oder Ihren Nutzern vermutet werden, zu ergreifen, und

(iii) nicht die Identität anderer Nutzer der Brockhaus AG anzunehmen oder falsche Identitätsinformationen zu benutzen, um Zugang zu dem Service zu erhalten oder den Service zu benutzen.

5. Kontoinformationen und Daten

Die Brockhaus AG ist nicht Eigentümer der Kundendaten. Sie, nicht die Brockhaus AG, sind alleinig verantwortlich für die Genauigkeit, Qualität, Integrität, Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit, Eignung und die geistigen Eigentums- oder Nutzungsrechte in Verbindung mit sämtlichen Kundendaten, und die Brockhaus AG ist nicht verantwortlich und haftet nicht für Löschungen, Korrekturen, Zerstörungen, Beschädigungen, Verluste oder unterlassene Speicherungen von Kundendaten. Bei Beendigung dieses Vertrags (außer aufgrund einer Vertragsverletzung Ihrerseits) stellt Ihnen die Brockhaus AG eine Datei der Kundendaten innerhalb von 30 Tagen nach der Beendigung zur Verfügung, wenn Sie dies zum Zeitpunkt der Beendigung verlangen. Die Brockhaus AG behält sich das Recht vor, bei Vertragsverletzungen, einschließlich, ohne Einschränkung, des Zahlungsversäumnisses Ihrerseits, Kundendaten ohne Einhaltung einer Frist zurückzuhalten, zu entfernen und/oder zu löschen. Bei einer Vertragsbeendigung aus wichtigem Grund erlischt Ihr Recht auf Zugriff oder auf Nutzung der Kundendaten umgehend und die Brockhaus AG ist nicht verpflichtet, Kundendaten aufzubewahren oder weiterzuleiten.

6. Geistiges Eigentum

Die Brockhaus AG alleine (bzw. ihre Lizenzgeber) besitzen alle Rechte und Rechtsansprüche, einschließlich aller zugehörigen geistigen Eigentumsrechte, an der Brockhaus AG Technologie, dem Content und dem Service und an Verbesserungsvorschlägen, Ideen, Anfragen wegen Erweiterungen, Feedbacks, Empfehlungen oder anderen Informationen, die von Ihnen oder Dritten in Verbindung mit dem Service geliefert werden. Dieser Vertrag begründet keinen Verkauf und überträgt an Sie keine Eigentumsrechte an dem oder bezüglich des Services, der Brockhaus AG Technologie oder den geistigen Eigentumsrechten der Brockhaus AG. Der Brockhaus AG Name, das Brockhaus AG Logo und die Produktnamen in Verbindung mit dem Service sind Marken der Brockhaus AG oder Dritten, bezüglich der keine Eigentums- oder Nutzungsrechte eingeräumt werden.

7. Interaktionen mit Drittanbieter

Während der Nutzung des Services treten Sie möglicherweise mit Drittanbietern, die Produkte und/oder Dienstleistungen über den Service präsentieren und bewerben, in Kontakt, kaufen bei diesen Produkte und/oder Dienstleistungen oder erhalten von diesen Werbeinformationen. Solche Aktivitäten und jegliche diesbezüglichen Bedingungen, Konditionen, Gewährleistungen oder Zusicherungen finden ausschließlich zwischen Ihnen und dem betreffenden Drittanbieter statt. Die Brockhaus AG und ihre Lizenzgeber übernehmen keine Haftung oder Verantwortung für solche Interaktionen zwischen Ihnen und solchen Drittanbietern. Die Brockhaus AG übernimmt keine Gewährleistung für Sites im Internet, die über Links innerhalb des Service erreichbar sind. Die Brockhaus AG liefert diese Links lediglich als Komfortmerkmal für die Benutzer und in keinem Fall haften die Brockhaus AG oder ihre Lizenzgeber für Inhalte, Produkte oder andere Materialien, die auf oder über solche Websites verfügbar sind. Die Brockhaus AG erbringt den Service für Sie gemäß den Bedingungen dieses Vertrags. Sie erkennen jedoch an, dass bestimmte Drittanbieter von zusätzlicher Software, Hardware oder zusätzlichen Dienstleistungen möglicherweise Ihre Zustimmung zu zusätzlichen oder unterschiedlichen Lizenz- oder anderen Bedingungen vor Ihrer Nutzung dieser Software, Hardware oder dieser Dienstleistungen verlangen.

8. Preise und Zahlung von Gebühren

Sie zahlen alle auf Ihrem Konto verbuchten Gebühren oder Preise in Einklang mit den Gebühren, Preisen und Abrechnungsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Fälligkeit einer Gebühr oder eines Preises in Kraft sind. Die anfänglichen Preise entsprechen der aktuellen Gesamtanzahl an bestellten Benutzerlizenzen multipliziert mit der aktuell gültigen Benutzerlizenzgebühr. Zahlungen können jährlich, monatlich oder vierteljährlich in Einklang mit der anfänglichen Laufzeit oder wie anderweitig vereinbart erfolgen. Sie sind verantwortlich für die Zahlung aller für die gesamte Lizenzlaufzeit bestellten Benutzerlizenzen, unabhängig davon, ob diese Benutzerlizenzen aktiv benutzt werden. Damit Sie sich für den Service registrieren lassen können, müssen der Brockhaus AG gültige Kreditkartendaten oder geprüfte Bestellinformation vorliegen. Ein autorisierter Lizenz-Administrator kann Lizenzen durch Ausfertigung eines zusätzlichen Bestellformulars oder über das Online Order Center hinzufügen.

Für zusätzliche Lizenzen gelten folgende Bedingungen:

(i) die Laufzeit der zusätzlichen Lizenzen ist identisch mit der bereits bestehenden Lizenzlaufzeit (entweder anfängliche Laufzeit oder Verlängerungszeitraum);

(ii) die Lizenzgebühr für die zusätzlichen Lizenzen ist die dann allgemein gültige Lizenzgebühr; und

(iii) in der Mitte eines Abrechnungsmonats hinzugefügte Lizenzen werden für diesen Abrechnungsmonat voll berechnet. Die Brockhaus AG behält sich das Recht vor, zu jeder Zeit ihre Gebühren und Preise zu ändern und neue Gebühren einzuführen und wird Ihnen dies mit einer Frist von mindestens 30 Tagen schriftlich ankündigen. Diese Ankündigung kann per E-Mail erfolgen. Alle Preisstellungen sind vertraulich, und Sie verpflichten sich, diese nicht gegenüber Dritten zu offenbaren.

9. Gebühren für zusätzliches Datenspeichervolumen

Das maximale Plattenspeichervolumen, das Ihnen ohne zusätzliche Berechnung zur Verfügung gestellt wird, beträgt 5 MB pro Benutzerlizenz bei der Brockhaus AG Personal Edition. Falls das benötigte Plattenspeichervolumen diese Grenzwerte übersteigt, werden Ihnen die gültigen Speichervolumengebühren berechnet. Die Brockhaus AG sorgt im angemessenen Umfang dafür, dass Sie benachrichtigt werden, wenn das durchschnittliche, pro Lizenz benutzte Speichervolumen ca. 90 % des Maximums erreicht; das Versäumnis seitens der Brockhaus AG, Sie entsprechend zu benachrichtigen, entbindet Sie jedoch nicht von Ihrer Verpflichtung zur Zahlung dieser zusätzlichen Speichervolumengebühren. Die Brockhaus AG behält sich das Recht vor, ihre allgemeinen Verfahren und Grenzwerte bezüglich der Speicherung von Kundendaten zu ändern oder neu festzulegen.

10. Abrechnung und Verlängerung

Die Brockhaus AG stellt die Nutzung des Services jeweils im Voraus in Rechnung. Die Brockhaus AG belastet automatisch Ihre Kreditkarte oder stellt eine Rechnung an Sie aus

(a) monatlich bei monatlichen Lizenzen,

(b) vierteljährlich bei vierteljährlichen Lizenzen,

(c) jährlich an dem nachfolgenden Jahrestag bei jährlichen Lizenzen oder

(d) wie anderweitig vereinbart.

Der Gebührenbetrag bei einer Verlängerung entspricht der dann aktuellen Gesamtanzahl an Benutzerlizenzen mal der Lizenzgebühr, die während der vorangegangenen Laufzeit gültig gewesen ist, sofern die Brockhaus AG Ihnen nicht mit einer First von mindestens 30 Tagen schriftlich eine Gebührenerhöhung angekündigt hat, die dann ab der Verlängerung wirksam ist. Gebühren für andere Dienstleistungen werden gemäß Angebot in Rechnung gestellt. Die Gebühren der Brockhaus AG beinhalten keine Steuern bzw. von Finanzbehörden auferlegte Abgaben und Sie sind verantwortlich für die Zahlung aller solcher Steuern bzw. Abgaben.
Sie verpflichten sich, vollständige und genaue Abrechnungs- und Kontaktdaten an die Brockhaus AG zu liefern. Hierzu gehören Firmenname, Postanschrift, E-Mail-Adresse sowie Name und Telefonnummer eines autorisierten Rechnungsempfängers und des Lizenz-Administrators. Sie verpflichten sich, Änderungen bei diesen Daten innerhalb von 30 Tagen mitzuteilen. In dem Fall, dass Sie versehentlich oder in betrügerischer Absicht falsche Kontaktdaten angeben, behält sich die Brockhaus AG das Recht vor, zusätzlich zu verfügbaren Rechtsmitteln Ihren Zugang zu dem Service zu sperren.

Sofern die Brockhaus AG im eigenen Ermessen nichts anderweitiges beschließt, gilt:

(i) Abrechnungen mit Organisationen mit Hauptsitz und einer Mehrheit von Benutzern in den USA erfolgen in US-Dollar und gemäß US-Zahlungsbedingungen und -Preislisten („US-Kunden“);

(ii) Abrechnungen mit Organisationen mit Hauptsitz und einer Mehrheit von Benutzern in Japan erfolgen in japanischen Yen und gemäß japanischen Zahlungsbedingungen und Preislisten („japanische Kunden“); und

(iii) Abrechnungen mit allen anderen Organisationen erfolgen nach Wahl der Brockhaus AG in US-Dollar, Euro oder lokaler Währung und gemäß entweder US- oder Nicht-US-Zahlungsbedingungen und –Preislisten („Nicht-US/japanische Kunden“).

Reklamationen bezüglich Rechnungen müssen schriftlich innerhalb von 60 Tagen ab Rechnungsdatum unter Angabe des strittigen Betrags erfolgen, damit die Voraussetzungen für eine Berichtigung oder Gutschrift erfüllt sind.

11. Zahlungsversäumnis und Aussetzung des Service

Zusätzlich zu den anderen ihr aus diesem Vertrag zustehenden Rechten behält sich die Brockhaus AG das Recht vor, diesen Vertrag und Ihren Zugang zu dem Service vorübergehend auszusetzen oder zu beenden, wenn Sie in Zahlungsverzug geraten. Überfällige Rechnungsbeträge (rückständige Konten) unterliegen einem Zinssatz in Höhe von 1,0 % pro Monat oder dem gesetzlich zulässigen Höchstsatz, wenn dieser niedriger ist, zuzüglich sämtlicher Inkassokosten. Während einer Aussetzung werden Ihnen die Benutzerlizenzen weiterhin in Rechnung gestellt. Falls Sie oder Brockhaus AG diesen Vertrag kündigen, sind Sie verpflichtet, den in Einklang mit dem obigen Abschnitt zu Preisen und Zahlung von Gebühren berechneten Saldo auf Ihrem Konto auszugleichen. Sie sind damit einverstanden, dass die Brockhaus AG solche ausstehenden Gebühren über Ihre Kreditkarte abrechnet oder Ihnen anderweitig in Rechnung stellt.

Die Brockhaus AG behält sich das Recht vor, eine Wiederverbindungsgebühr in dem Fall zu berechnen, dass Sie nach einer Aussetzung wieder den Zugang zu dem Service anfordern. Sie erkennen an, dass die Brockhaus AG nicht verpflichtet ist, Kundendaten aufzubewahren und, dass Kundendaten unwiederbringlich gelöscht werden können, wenn Ihr Konto 30 Tage oder länger rückständig ist.

12. Beendigung bei Ablauf /Reduzierung der Anzahl an Lizenzen

Die Laufzeit dieses Vertrags beginnt mit dessen Datum des Inkrafttretens. Die Laufzeit richtet sich nach der von Ihnen während des Online-Abonnierungsvorgangs getroffenen Wahl oder nach einer anderweitigen Vereinbarung und beginnt an dem Datum, an dem Sie Ihre Einwilligung zur Bezahlung des Service durch Ausfüllen des Online-Abonnierungsformulars oder anderweitig geben. Bei Ablauf der anfänglichen Laufzeit verlängert sich dieser Vertrag automatisch um fortlaufende Verlängerungszeiträume, deren Dauer der anfänglichen Laufzeit (oder einem Jahr, falls die anfängliche Laufzeit länger als ein Jahr ist) zu den dann gültigen Gebühren der Brockhaus AG entspricht. Jede Partei kann diesen Vertrag kündigen oder die Anzahl an Lizenzen reduzieren, jedoch mit Wirkung erst nach dem Ablauf der dann gültigen Lizenzlaufzeit, indem sie dies der anderen Partei schriftlich mindestens fünf (5) Geschäftstage vor dem Datum der Rechnung für die nachfolgende Laufzeit anzeigt. Bei kostenlosen Probenutzungen gilt die Anzeige der verbleibenden Anzahl an Tagen der Nutzung durch den Service als Kündigung. Bei Beendigung dieses Vertrags (außer aufgrund einer Vertragsverletzung Ihrerseits) stellt Ihnen die Brockhaus AG eine Datei der Kundendaten innerhalb von 30 Tagen nach der Beendigung zur Verfügung, wenn Sie dies zum Zeitpunkt der Beendigung verlangen. Sie erkennen an, dass die Brockhaus AG verpflichtet ist, Kundendaten aufzubewahren und kann diese Daten ab dem 30. Tag nach der Beendigung löschen.

13. Kündigung aus wichtigem Grund

Wenn Sie Ihre Zahlungsverpflichtungen verletzen oder die Technologie oder den Service der Brockhaus AG unbefugt benutzen, gilt dies als eine wesentliche Vertragsverletzung. Die Brockhaus AG kann im alleinigen Ermessen Ihr Kennwort, Ihr Konto oder Ihre Nutzung des Services sperren, wenn Sie sich nicht vertragsgemäß verhalten. Zusätzlich kann die Brockhaus AG ein kostenfreies Konto jederzeit im alleinigen Ermessen sperren. Sie erkennen an, dass die Brockhaus AG nicht verpflichtet ist, Kundendaten aufzubewahren und diese Daten löschen kann, wenn Sie wesentliche Vertragsverletzungen begangen haben, einschließlich, nicht jedoch beschränkt auf die Nichtzahlung von ausstehenden Gebühren, und diese Verletzungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach der Anzeige der Verletzung geheilt haben.

14. Zusicherungen & Gewährleistungen

Jede Partei sichert zu und gewährleistet, dass sie rechtlich befugt ist, diesen Vertrag abzuschließen. Die Brockhaus AG sichert zu und gewährleistet, dass sie den Service in einer Weise erbringt, der in Einklang mit allgemeinen Branchenstandards steht, soweit diese begründeterweise auf diesen Service anwendbar sind, und dass der Service im Wesentlichen so funktioniert, wie dies in der Brockhaus AG Online-Hilfedokumentation für eine normale Nutzung und normale Umstände angegeben ist. Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie weder eine falsche Identität angenommen noch falsche Informationen mit dem Ziel angegeben haben, sich Zugang zu dem Service zu verschaffen, und dass Ihre abrechnungstechnischen Angaben korrekt sind.

15. Gegenseitige Schadloshaltung

Sie verpflichten sich, die Brockhaus AG, ihre Lizenzgeber und die Muttergesellschaften, Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Mitglieder der Unternehmensleitung, Mitarbeiter, Bevollmächtigte und Vertreter dieser Parteien zu entschädigen und freizustellen gegenüber jeglichen Ansprüchen, Kosten, Schadensersatzleistungen, Verlusten, Haftungen und Aufwendungen (einschließlich Anwaltsgebühren) infolge oder in Verbindung mit

(i) einem Anspruch, der mit der Behauptung erhoben wird, dass die Nutzung der Kundendaten die Rechte eines Dritten verletzt oder einen Dritten geschädigt hat,

(ii) einem Anspruch, der, sofern berechtigt, eine Verletzung Ihrerseits Ihrer Zusicherungen und Gewährleistungen darstellen würde, oder

(iii) einem Anspruch infolge der Verletzung dieses Vertrags durch Sie oder Ihre Benutzer, jeweils vorausgesetzt, dass in einem solchen Fall die Brockhaus AG

(a) Ihnen den Anspruch umgehend schriftlich anzeigt,

(b) Ihnen das alleinige Recht zur Abwehr und Beilegung des Anspruchs einräumt (wobei Sie einen Anspruch nur dann beilegen oder abwehren dürfen, wenn Sie die Brockhaus AG vorbehaltlos von jeglicher Haftung befreien und eine solche Beilegung das Geschäft bzw. den Service der Brockhaus AG nicht berührt),

(c) Ihnen jegliche verfügbare Information und Unterstützung gewährt und

(d) diesen Anspruch nicht bereits durch einen Vergleich geregelt hat.

Die Brockhaus AG verpflichtet sich, Sie und Ihre Muttergesellschaften, Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Mitglieder der Unternehmensleitung, Mitarbeiter, Bevollmächtigte und Vertreter zu entschädigen und freizustellen gegenüber jeglichen Ansprüchen, Kosten, Schadensersatzleistungen, Verlusten, Haftungen und Aufwendungen (einschließlich Anwaltsgebühren) infolge oder in Verbindung mit

(i) einem Anspruch, der mit der Behauptung erhoben wird, dass der Service ein Copyright, ein ab dem Datum des Inkrafttretens erteiltes Patent oder ein Warenzeichen eines Dritten direkt verletzt,

(ii) einem Anspruch, der, sofern berechtigt, eine Verletzung seitens der Brockhaus AG ihrer Zusicherungen und Gewährleistungen darstellen würde oder

(iii) einem Anspruch infolge der Verletzung dieses Vertrags durch die Brockhaus AG, jeweils vorausgesetzt, dass Sie

(a) der Brockhaus AG den Anspruch umgehend schriftlich anzeigen,

(b) der Brockhaus AG das alleinige Recht zur Abwehr und Beilegung des Anspruchs einräumen (wobei die Brockhaus AG einen Anspruch nur dann beilegen oder abwehren darf, wenn die Brockhaus AG Sie vorbehaltlos von jeglicher Haftung befreit),

(c) der Brockhaus AG jegliche verfügbare Information und Unterstützung gewähren und

(d) diesen Anspruch nicht bereits durch einen Vergleich geregelt haben.

Die Brockhaus AG ist nicht zum Schadensersatz verpflichtet und Sie entschädigen die Brockhaus AG gemäß diesem Vertrag bei Ansprüchen infolge von Schutzrechtsverletzungen aufgrund der Kombination des Services mit Ihren Produkten, Dienstleistungen, Ihrer Hardware oder Ihren Geschäftsprozessen.

16. Gewährleistungsausschluss

Die Brockhaus AG und ihre Lizenzgeber geben keine Zusicherung, Gewährleistung oder Garantie hinsichtlich der Zuverlässigkeit, Aktualität, Qualität, Eignung, Richtigkeit, Verfügbarkeit, Genauigkeit oder Vollständigkeit des Services oder eines Contents. Die Brockhaus AG und ihre Lizenzgeber sichern nicht zu und gewährleisten nicht, dass

(A) die Nutzung des Services sicher, zeitgerecht, unterbrechnungs- oder fehlerfrei erfolgt oder in Verbindung mit anderer Hardware, Software, anderen Systemen oder Daten genutzt werden kann,

(B) der Service ihre Anforderungen oder Erwartungen erfüllt,

(C) gespeicherte Daten exakt oder zuverlässig sind,

(D) die Qualität von Produkten, Dienstleistungen, Informationen oder anderen Materialien, die von Ihnen über den Service erworben oder beschafft werden, Ihre Anforderungen oder Erwartungen erfüllen,

(E) Fehler oder Mängel behoben werden oder

(F) der Service oder die Server, über die der Service zur Verfügung gestellt wird, frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten sind. Der Service und jeglicher Content wird Ihnen ohne jegliche Mängelgewähr verfügbar gemacht. Alle Bedingungen, Zusicherungen und Gewährleistungen, ob vertragliche, konkludente, gesetzliche oder anderweitige, einschließlich, ohne Einschränkung, konkludenter Gewährleistungen der Marktfähigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder der Freiheit von Schutzrechtsverletzungen, werden hiermit in dem gesetzlich maximal zulässigen Umfang von der Brockhaus AG und ihren Lizenzgebern ausgeschlossen.

17. Internet-basierte Verzögerungen

Der Service der Brockhaus AG kann Einschränkungen, Verzögerungen und anderen Problemen unterliegen, die in der Natur der Nutzung des Internet und elektronischer Kommunikationsmedien liegen. Die Brockhaus AG haftet nicht für Verzögerungen, Störungen der Leistungserbringung oder andere Schäden infolge solcher Probleme.

18. Begrenzung der Haftung

In keinem Fall übersteigt die Gesamthaftung einer Partei die tatsächlich von Ihnen in dem Zeitraum von zwölf (12) Monaten unmittelbar vor dem Haftungsanspruch begründenden Ereignis gezahlten und/oder geschuldeten Beträge. In keinem Fall haften eine Partei und/oder die Lizenzgeber gegenüber anderen für indirekte, konkrete, beiläufig entstandene oder Folgeschäden, für Strafe einschließlich Schadensersatz oder für andere Schäden irgendwelcher Art (einschließlich des Verlusts von Daten, entgangener Umsätze und Gewinne, entgangener Nutzung oder des Verlusts anderer wirtschaftlicher Vorteile) infolge oder in Verbindung mit diesem Service, einschließlich, nicht jedoch beschränkt auf die Fähigkeit oder Unfähigkeit der Nutzung des Services, oder für Content, der von dem oder über den Service erworben worden ist, oder für Unterbrechungen, Ungenauigkeit, Fehler oder Auslassungen, Unabhängig von deren Ursache in dem Content, selbst wenn der Partei, von der Schadensersatz gefordert wird, oder deren Lizenzgeber die Möglichkeit solcher Schäden zuvor angezeigt worden ist.

19. Lokale Gesetze und Exportkontrollen

Diese Site bietet Dienstleistungen an und nutzt Software und Technologien, die den US-Exportkontrollen des US-Handelsministeriums, des "Office of Foreign Assets Control" des US-Finanzministeriums und anderer US-Behörden sowie den Exportkontrollbestimmungen der Schweiz und Europäischen Union (EU) unterliegen können. Der Nutzer dieser Site („Nutzer“) erkennt an, dass die Site nicht von solchen Ländern aus benutzt werden darf und die zugrunde liegenden Informationen, Software oder Technologien nicht in solche Länder übertragen oder anderweitig dorthin exportiert oder reexportiert werden dürfen, über die die USA, Schweiz und/oder die EU ein Embargo verhängt haben (zusammen „Embargo-Länder“), und auch nicht an Staatsangehörige oder Einwohner solcher Länder oder an Personen oder Organisationen, die in der „Specially Designated Nationals List“ des US-Finanzministeriums oder in der „Table of Denial Orders“ des US-Handelsministeriums aufgeführt sind (zusammen „bezeichnete Personen"). Die Listen der Embargo-Länder und bezeichneten Personen kann jederzeit ohne Ankündigung geändert werden. Durch Nutzung des Service sichern Sie zu, dass sich Ihr Standort nicht in einem Embargo-Land befindet und Sie nicht unter der Kontrolle eines Embargo-Lands oder eines Staatsangehörigen oder Einwohners eines Embargo-Lands oder einer bezeichneten Person stehen. Sie verpflichten sich, sämtliche US-, Schweizer und EU-Exportgesetze strikt zu befolgen und übernehmen die alleinige Verantwortung für die Einholung von Lizenzen für Exporte bzw. Reexporte.


Die Brockhaus AG und ihre Lizenzgeber sichern nicht zu, dass der Service für die Nutzung an anderen Standorten geeignet oder verfügbar ist. Wenn Sie den Service außerhalb der USA, Schweiz und/oder der EU nutzen, sind Sie alleine verantwortlich für die Befolgung aller geltenden Gesetze, einschließlich, ohne Einschränkung, der Export- und Importbestimmungen anderer Länder. Umleitungen des Contents unter Missachtung der Gesetze der USA, Schweizer oder EU (einschließlich der EU-Mitgliedsstaaten) sind untersagt. Weder Content noch Informationen, die durch die Nutzung des Services erworben werden, werden derzeit oder künftig für nukleare, chemische oder biologische Waffen oder Lenkwaffen benutzt, außer soweit dies ausdrücklich durch die US-Regierung oder eine zuständige europäische Behörde für solche Zwecke genehmigt worden ist.

20. Mitteilungen

Mitteilungen durch die Brockhaus AG können mittels allgemeiner Mitteilungen im Rahmen des Services, mittels E-Mails an Ihre in den Kontodaten bei der Brockhaus AG gespeicherte E-Mail-Adresse oder per Einschreiben an Ihre in den Kontodaten bei der Brockhaus AG gespeicherte Postanschrift erfolgen. Mitteilungen gelten als zugestellt nach Ablauf von 48 Stunden nach Postaufgabe (bei Einschreiben) oder 12 Stunden nach Übersendung (bei E-Mail). Sie können Mitteilungen an die Brockhaus AG (die nach Eingang bei der Brockhaus AG als zugestellt gelten) zu jeder Zeit wie folgt übersenden: per Brief mit Bestätigung, per Fax an die Brockhaus AG unter der für Sie geltenden Fax-Nummer:+49 231 9875 540, per Kurier oder Einschreiben an die Brockhaus AG an die folgende für Sie geltende Anschrift übersandten Brief: Brockhaus AG, Pierbusch 17, D-44536 Lünen. 

21. Änderungen der Bedingungen

Die Brockhaus AG behält sich das Recht vor, zu jeder Zeit die Bedingungen und Konditionen dieses Vertrags oder ihrer Richtlinien bezüglich des Services zu ändern, wobei solche Änderungen mit Implementierung einer aktualisierten Version dieses Vertrags im Rahmen des Services wirksam werden. Es ist Ihre Pflicht, diesen Vertrag regelmäßig zu prüfen. Die fortgesetzte Nutzung des Services nach solchen Änderungen gilt als Ihre Zustimmung zu diesen Änderungen.

22. Abtretung; Änderung der Mehrheitsverhältnisse

Dieser Vertrag darf von Ihnen nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Brockhaus AG abgetreten werden; er kann jedoch von der Brockhaus AG ohne Ihre Zustimmung an

(i) eine Mutter- oder Tochtergesellschaft,

(ii) einen Erwerber von Unternehmensanteilen oder

(iii) an eine aus einer Fusion hervorgegangene Gesellschaft abgetreten werden.

Abtretungen, bei denen absichtlich gegen die Bestimmungen dieses Abschnitts verstoßen wird, sind nichtig. Für den Fall, dass ein direkter Wettbewerber der Brockhaus AG Anteile an Ihrem Unternehmen erwirbt oder einen solchen Erwerb beabsichtigt, und dieser Erwerb dazu führt, dass der Erwerber mindestens 50% der Anteile an Ihrem Unternehmen direkt oder indirekt hält, ist die Brockhaus AG berechtigt, diesen Vertrag fristlos schriftlich zu kündigen.

23. Allgemeines

Dieser Vertrag unterliegt dem deutschen Recht unter Ausschluss von dessen Rechtswahlklauseln oder Kollisionsnormen, und für jegliche Streitigkeiten, Klagen, Ansprüche oder Klagegründe aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag oder dem Service sind ausschließlich die Gerichte in Deutschland zuständig. Falls Bestimmungen dieses Vertrags von einem zuständigen Gericht für ungültig oder nicht einklagbar befunden werden, sind diese Bestimmungen so auszulegen, dass sie den Absichten der ungültigen oder nicht einklagbaren Bestimmungen so weit wie möglich nahe kommen, und alle übrigen Bestimmungen bleiben vollständig wirksam. Zwischen Ihnen und der Brockhaus AG wird kein Joint-Venture, keine Partnerschaft, keine Anstellungs- oder Geschäftsbesorgungsbeziehung als Ergebnis dieses Vertrags oder der Nutzung des Services begründet. Das Versäumnis seitens der Brockhaus AG, Rechte oder Bestimmungen dieses Vertrags geltend zu machen, begründet keinen Verzicht auf solche Rechte oder Bestimmungen, außer soweit ein solcher Verzicht ausdrücklich und schriftlich von der Brockhaus AG erklärt wird. Dieser Vertrag stellt zusammen mit einem geltenden Bestellformular die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und der Brockhaus AG dar und ersetzt alle vorherigen oder gleichzeitigen Verhandlungen, Gespräche oder Vereinbarungen, ob schriftliche oder mündliche, zwischen den Parteien bezüglich des Vertragsgegenstandes.

24. Definitionen

Gemäß der Verwendung in diesem Vertrag und in etwaigen mit diesem Vertrag derzeit oder künftig verbundenen Bestellformularen gilt: „Vertrag“ bezeichnet diese Online-Nutzungsbedingungen, jegliche Bestellformulare, ob in schriftlicher Form gefasst oder online über das Online Order Center übermittelt, sowie jegliche auf der Brockhaus AG Website verfügbare Materialien, die ausdrücklich Bestandteile dieses Vertrags bilden, wobei diese Materialien, einschließlich der Bedingungen dieses Vertrags, von der Brockhaus AG von Zeit zu Zeit im eigenen Ermessen aktualisiert werden können; „Content“ bezeichnet die audiovisuellen Informationen, Dokumente, Software, Produkte und Dienstleistungen, die Teil des Services sind bzw. Ihnen im Rahmen der Nutzung des Services verfügbar gemacht werden; „Kundendaten“ bezeichnet Daten, Informationen oder Materialien, die von Ihnen dem Service im Rahmen der Nutzung des Services zur Verfügung gestellt werden; „Datum des Inkrafttretens“ bezeichnet entweder das Datum, an dem Sie diesen Vertrag durch Wahl der Option „ICH AKZEPTIERE“, die auf dem Bildschirm nach der Anzeige dieses Vertrags eingeblendet wird, akzeptieren, oder das Datum, an dem Sie den Service erstmals nutzen, falls dieses Datum früher ist; „Anfängliche Laufzeit“ bezeichnet den anfänglichen Zeitraum, in dem Sie zur Zahlung für den Service verpflichtet sind und der dem Abrechnungsrhythmus entspricht, den Sie während des Abonnierungsvorgangs gewählt haben (z. B. ist bei einem vierteljährlichen Abrechnungsrhythmus die anfängliche Laufzeit das erste Vierteljahr); „Geistige Eigentumsrechte“ bezeichnet nicht patentierte Erfindungen, Patentanmeldungen, Patente, Gebrauchsmuster, Urheberrechte, Marken, Handelsnamen, Rechte an Domänennamen, Rechte an Mask Works, Know-how und andere Rechte an Betriebsgeheimnissen, sowie alle anderen geistigen Eigentumsrechte, Ableitungen davon und Schutzrechte ähnlicher Art an anderen Orten in der Welt; „Lizenz-Administrator(en)“ bezeichnet die Benutzer, die von Ihnen autorisiert worden sind , Lizenzen online über das Online Order Center oder mittels schriftlicher Bestellformulare zu erwerben und Benutzerkonten einzurichten und anderweitig Ihre Nutzung des Service zu verwalten; „Lizenzlaufzeit(en)“ bezeichnet die Zeiträume, in denen eine bestimmte Anzahl an Nutzern das Recht zur Nutzung des Services gemäß dem/den Bestellformular(en) hat; „ Bestellformular(e)“ bezeichnet das Formular, das das anfängliche Abonnement des Service nachweist, sowie jegliche nachfolgenden Bestellformulare, die online oder in schriftlicher Form übermittelt werden, und u. a. die Anzahl an Lizenzen und andere bestellte Dienstleistungen, die geltenden Gebühren, den Abrechnungszeitraum und anderen zwischen den Parteien vereinbarte Preise enthalten; jedes solche Bestellformular gilt hiermit als Bestandteil dieses Vertrags (wobei im Fall von Konflikten zwischen den Bedingungen dieses Vertrags und den Bedingungen eines Bestellformulars die Bedingungen dieses Vertrags Vorrang haben); „Online Order Center“ bezeichnet die Online-Anwendung der Brockhaus AG, die dem von Ihnen ernannten Lizenz-Administrator erlaubt, u. a. zusätzliche Nutzer für den Service einzurichten; „Brockhaus AG“ bezeichnet zusammen die Brockhaus AG, eine Aktiengesellschaft nach deutschem Recht mit Geschäftssitz in Lünen.

„Brockhaus AG Technologie“ bezeichnet sämtliche proprietäre Technologie (einschließlich Software, Hardware, Produkte, Prozesse, Algorithmen, Benutzerschnittstellen, Know-how, Verfahren, Designs und andere materielle oder immaterielle technische Materialien oder Informationen) der Brockhaus AG, die Ihnen von der Brockhaus AG im Rahmen des Services verfügbar gemacht wird; „Service“ bezeichnet die spezifische Ausgabe des Online Customer Relationship Management, der Abrechnungs-, Datenanalyse- oder weiteren ERP-Serviceleistungen für Unternehmen von der Brockhaus AG, die im Rahmen des Bestellprozesses ausgewählt wurden und die von der Brockhaus AG entwickelt, betrieben und gepflegt werden und auf die über exalyser.com oder IP-Adresse zugegriffen werden kann, oder zusätzliche Dienstleistungen, die für Sie von der Brockhaus AG erbracht werden und auf die Sie im Rahmen dieses Vertrags Zugriff haben, einschließlich der saleforce.com Technologie und des Content; „Benutzer“ bezeichnet Ihre Mitarbeiter, Vertreter, Berater, Zulieferer oder Handelsvertreter, die zur Nutzung des Services autorisiert sind und denen Benutzeridentifikationen und Kennwörter von Ihnen (oder auf Ihre Anforderung hin von der Brockhaus AG) zur Verfügung gestellt worden sind.

Fragen oder zusätzliche Informationen:

Wenn Sie Fragen zu diesem Vertrag haben oder zusätzliche Informationen wünschen, senden Sie bitte ein E-Mail an info@brockhaus-ag.de.